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Deutscher Bundestag Bild vergrößern Der deutsche Bundestag von Sir Norman Foster (© Auswärtiges Amt, Foto: T. Hoesmann) Bundesregierung Aktuell: Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen

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Kritik an Hetze gegen Israel

Kulturstaatsministerin Grütters hat das internationale Festival "Pop-Kultur" als Schmelztiegel verschiedener kreativer Szenen und Ort künstlerischer Freiheit gewürdigt. Gerade deshalb sei die anti-israelische Hetze im Vorfeld, wegen der einige Künstler aus arabischen Ländern ihre Teilnahme absagten, "absolut unerträglich".

"Wir verbitten uns jede Art von Einmischung"

Kanzlerin Merkel hat die Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdogan im Vorfeld der Bundestagswahl kritisiert. Jeder deutsche Staatsbürger habe ein freies Wahlrecht, betonte die Kanzlerin. Der deutsche Botschafter in der Türkei konnte unterdessen die inhaftierten Deutschen Yücel und Steudtner besuchen.

Subventionen auf niedrigem Niveau

Die Subventionsquote des Bundes lag 2016 aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklung bei 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Damit lag sie auf dem niedrigen Niveau der vergangenen Jahre. Das geht aus dem 26. Subventionsbericht für die Jahre 2015 bis 2018 hervor, den das Bundeskabinett beschlossen hat.

Klare Ethik-Regeln für Fahrcomputer

Das automatisierte Fahren wirft auch ethische Fragen auf. Eine vom Verkehrsministerium eingesetzte Ethik-Kommission hat deshalb die weltweit ersten Leitlinien für Fahrcomputer erarbeitet. Darauf aufbauend will die Bundesregierung nun die notwendigen Maßnahmen auf den Weg bringen.

Telefonat der Staats- und Regierungschefs des "Normandie-Formats"

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

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