Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert besuchte Tunesien

Parlamentspräsident Herr Mohamed Ennaceur empfängt Bundestagspräsident Prof.Dr. Norbert Lammert im ARP Bild vergrößern Parlamentspräsident Herr Mohamed Ennaceur empfängt Bundestagspräsident Prof.Dr. Norbert Lammert im ARP (© Deutsche Botschaft Tunis )

Vom 21. bis 22. März 2016 reiste der Präsident des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert, zu politischen Gesprächen nach Tunis. Es war bereits sein dritter Besuch in Tunesien seit Beginn des demokratischen Wandels vor fünf Jahren. Gespräch mit dem tunesischen Staatspräsidenten, Herrn Béji Caid Essebsi Bild vergrößern Gespräch mit dem tunesischen Staatspräsidenten, Herrn Béji Caid Essebsi (© Präsidialamt der Tunesischen Republik de la République) Zuvor war der Bundestagspräsident als erster Staatsgast nach der Konstituierung der Verfassungsgebenden Versammlung 2011 sowie anlässlich der feierlichen Verabschiedung der neuen Verfassung 2014 nach Tunis gekommen.

Im Mittelpunkt seines jüngsten Besuchs standen Begegnungen mit dem Präsidenten der Versammlung der Volksvertreter, Mohamed Ennaceur, mit Staatspräsident Beji Caid Essebsisowie mit Premierminister Habib Essid.An den Gesprächen mit dem tunesischen Parlamentspräsidenten nahmen außerdem die 2. Vizepräsidentin der Versammlung der Volksvertreter, Faouzia Ben Fodha, der Vorsitzende der Tunesisch-Deutschen Freundschaftsgruppe im tunesischen Parlament, Hatem Ferjani, das für internationale Beziehungen zuständige Mitglied des Ältestenrats, Neji Jmal, sowie Kabinettschef Hamdi Guezguez teil. Gespräch mit Premierminister, Herrn Habib Essid Bild vergrößern Gespräch mit Premierminister, Herrn Habib Essid (© Deutsche Botschaft Tunis )

Beide Seiten diskutierten vor allem Möglichkeiten der Vertiefung der bereits intensiven bilateralen Beziehungen, insbesondere zwischen den Parlamenten beider Länder. Weitere Themen waren die Umsetzung der tunesischen Verfassung, das Verhältnis von Legislative und Exekutive, die Arbeitsbedingungen der Abgeordneten, aber auch die Migrationspolitik, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und das Investitionsklima. Der Bundestagspräsident lud seinen tunesischen Amtskollegen zu einem offiziellen Besuch nach Deutschland ein. Dabei könnten weitere konkrete Projekte der internationalen parlamentarischen Kooperation diskutiert werden. Gespräch mit Vertretern der Nichtregierungsorganisation „Al Bawsala“ Bild vergrößern (© Deutsche Botschaft Tunis)

Weiterhin nahm der Bundestagspräsident an einer Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung unter dem Titel „Flucht, Vertreibung, Migration – Herausforderungen für Politik und Rechtsordnung“ teil und traf Vertreter der Nichtregierungsorganisation „Al Bawsala“, die die Arbeit des frei gewählten tunesischen Parlaments beobachtet

Zum Abschluss seines Besuchs besichtigte der Bundespräsident das Zentrum für berufliche Orientierung und Umschulung (CORP) Bild vergrößern Zum Abschluss seines Besuchs besichtigte der Bundespräsident das Zentrum für berufliche Orientierung und Umschulung (CORP) (© Deutsche Botschaft Tunis)

Zum Abschluss seines Besuchs besichtigte der Bundestagspräsident das Zentrum für berufliche Orientierung und Umschulung (CORP) in der Innenstadt von Tunis, ein von der Bundesregierung finanziertes sowie von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Deutsch-Tunesischen Auslandshandelskammer (AHK) getragenes Projekt der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit.

Botschafter Dr. Andreas Reinicke gab zu Ehren des Bundestagspräsidenten und seiner Delegation ein Büffet-Abendessen in der deutschen Residenz, an dem Parlamentspräsident Mohamed Ennaceur sowie Vertreter der tunesischen Regierung, verschiedener politischer Parteien, der Zivilgesellschaft sowie deutscher Organisationen teilnahmen. Dabei hatte der Bundestagspräsident unter anderem Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch mit dem Präsidenten der Nationalen Instanz für Korruptionsbekämpfung und gute Regierungsführung, Rechtsanwalt Chawki Tabib

Allen, die mehr über den Aufbau und die Arbeitsweise sowie die internationale Zusammenarbeit des Deutschen Bundestags erfahren möchten, steht folgende Internetseite in deutscher, englischer, französischer und arabischer Sprache zur Verfügung: http://www.bundestag.de/

Gedankenaustausch mit dem Präsidenten der Nationalen Instanz für Korruptionsbekämpfung und gute Regierungsführung, Rechtsanwalt Chawki Tabib. Bild vergrößern (© Deutsche Botschaft Tunis)